Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Stand 17.11.2015

1. Verbindlichkeit

Für den Vertrag gelten ausschließlich unsere nachstehenden Lieferungs- und Zahlungsbedingungen. Andere Bedingungen werden nicht Vertragsinhalt, auch wenn wir Ihnen nicht ausdrücklich widersprechen. Abweichungen sind nur gültig, wenn sie ausdrücklich schriftlich von uns bestätigt werden. Mündliche, telefonische und durch Vertreter getroffene Vereinbarungen erlangen Gültigkeit durch schriftliche Bestätigung. Bestellungen durch Minderjährige bedürfen der Zustimmung des/der Vertretungsberechtigten.

Ein rechtskräftiger Kaufvertrag kommt durch Auftragsbestätigung der Bestellung oder durch Zusendung der Ware zustande. Die vom unserem Online-Shop generierte automatische Empfangsbestätigung einer Bestellung stellt keine Auftragsbestätigung dar.


2. Angebote
Unsere Angebote sind freibleibend hinsichtlich Preise, Menge, Liefermöglichkeit und Lieferzeit. Sämtliche Bestellungen, Vereinbarungen, Ergänzungen, Abänderungen sowie Nebenabreden, auch telegraphisch oder telefonisch, gelten für uns erst dann verbindlich, wenn sie von uns schriftlich bestätigt wurden.

3. Preise
Die Preise verstehen sich in Euro inkl. Mehrwertsteuer (MWST). Kosten für Verpackung und Fracht gehen zu Lasten des Bestellers. Etwa notwendig werdende Preiserhöhungen bleiben vorbehalten. Für die Auswahl des günstigeren Versandweges übernehmen wir keine Haftung.
Bei gewerblichen Kunden werden die Versandkosten (siehe Versandkosten) nach Gewicht und Anzahl der Pakete berechnet (ab Werk).
Der Mindestbestellwert beträgt 10,00 EUR inkl. MWST (reiner Warenwert inkl. MWST)

Bei Auslandssendungen sowie bei Waren, die nicht per Brief oder Paket verschickt werden können, die Überlänge haben oder schwerer als 30 kg sind, z.B. palettierte Artikel, gehen die Versandkosten immer zu Lasten des Käufers.
Muß die Ware per Spedition verschickt werden, gehen die Kosten zu Lasten des Käufers. Andersweitige Versandkostenregelungen bedürfen unserer Zustimmung.

Nicht gewerbliche Endkunden zahlen unabhängig vom Versandwert eine Versandkostenpauschale für den Paketversand. Die Transportkosten für Waren, die per Spedition verschickt werden müssen, gehen zu Lasten des Endkunden. In diesem Fall wird der Kunde vorher rechtzeitig und ausführlich über die entstehenden Speditionskosten informiert.

Bei Auslandsgeschäften trägt der Käufer alle anfallenden Überweisungsgebühren und Wechselgebühren.

4. Zahlungsbedingungen
Die Rechnung wird zum Tage der Lieferung, bei Annahmeverzug zum Tage der Bereitstellung der Ware, wirksam. Der Rechnungsbetrag ist ohne Rücksicht auf Mängelrügen 14 Tage nach Erhalt der Ware ohne jeden Abzug fällig. Bei Bestellungen von Neukunden sowie bei Auslandsbestellungen behalten wir uns im Einzelfall das Recht auf Vorkasse vor. Vom diesem Recht kann auch bei Folgebestellungen Gebrauch gemacht werden. Entscheidend sind die im jeweiligen Angebot oder Auftragsbestätigung genannten Zahlungsbedingungen.

Bei Zahlungsverzug sind vorbehaltlich der Geltendmachung weiteren Schadens Verzugszinsen in Höhe 5 % über dem des banküblichen Kontokorrentsatzes zu entrichten, und zwar ab dem Eintreten des Zahlungsverzuges.

Ist der Käufer mit einer Rechnung in Verzug geraten, so werden seine sämtlichen Verbindlichkeiten sofort fällig, und der Verkäufer ist zu keiner weiteren Lieferung aus irgendeinem laufenden Liefervertrag verpflichtet. Der Verkäufer kann für noch ausstehende Lieferungen unter Fortfall des Zahlungszieles bare Zahlung vor Ablieferung der Ware verlangen. Das gleiche gilt bei Nichteinlösung von Schecks, Zahlungseinstellung, Konkurs sowie Nachsuchungen eines Vergleichs seitens des Käufers. Zahlungsverzug tritt bei Fälligkeit der Forderung des Käufers ein, ohne daß es einer Mahnung bedarf. Entstehende Mahnkosten trägt der Schuldner.

Zahlungserinnerungen erfolgen kostenfrei, jede Mahnung wird mit 5,00 Euro in Rechnung gestellt.

Rücksendungen, die nicht dem Widerrufsrecht unterliegen, bedürfen grundsätzlich unserer Zustimmung. In diesem Fall wird der Kaufpreis abzüglich 20 % Rücknahmegebühr erstattet, die Transportkosten bzw. die Portokosten sind vom Käufer zu tragen.

5. Eigentumsvorbehalt
Die Lieferung der Ware erfolgt unter Eigentumsvorbehalt gemäß § 455 BGB mit den nachstehenden Erweiterungen.

a) Die Ware bleibt bis zur vollen Bezahlung sämtlicher, auch künftig entstehenden Forderungen des Verkäufers dessen Eigentum.

b) Wir sind jederzeit berechtigt, die Herausgabe der uns gehörenden, noch nicht bezahlten Sachen zu verlangen. Machen wir von diesem Recht Gebrauch, so liegt hier nur dann ein Rücktritt vom Vertrag vor, wenn wir dies ausdrücklich in schriftlicher Form erklären und bestätigen.

6. Lieferzeit
Alle Angaben von Lieferzeiten in unseren Angeboten sind annähernd und unverbindlich. Wir bemühen uns, schnellstmöglich zu liefern.

Höhere Gewalt sowie unverschuldetes Unvermögen bei uns oder unseren Unterlieferanten berechtigen uns zu entsprechender Verlängerung der Lieferzeit oder zum Rücktritt vom Kaufvertrag, ohne daß dem Besteller dadurch Schadenersatzansprüche entstehen. Der Rücktritt vom Kaufvertrag kann vom Besteller nur erklärt werden, wenn wir uns im Verzug befinden und innerhalb einer vom Besteller gesetzten, schriftlich angezeigten, angemessenen Nachfrist schuldhaft unserer Lieferfrist nicht nachkommen.

7. Gefahrenübergang
Bei Bestellungen durch gewerbliche Kunden erfolgt die Auslieferung auf Gefahr des Bestellers. Die Gefahr geht auf den Besteller über, sobald der Gegenstand der Bestellung das Lager verlassen hat und zwar auch dann, wenn Teillieferungen erfolgen oder wir noch andere Leistungen, z.B. Versendung, Ausfuhr oder Aufstellung übernommen haben.

Bestellungen von Endverbrauchern werden versichert und auf unsere Gefahr und Risiko verschickt.

8. Gewährleistung
Wir leisten 24 Monate ab Rechnungsdatum Gewähr für qualitätsmäßig einwandfreie Gegenstände der von uns gelieferten Geräte gemäß der gesetzlichen Bestimmungen. Die Gewährleistung beschränkt sich auf diejenigen Mängel des Gegenstands, die nicht auf natürlichen Verschleiß oder unsachgemäßer Benutzung/Behandlung zurückzuführen sind. Die Gewährleistung geht nach unserer Wahl auf Instandsetzung oder Ersatz des beanstandeten Gerätes. Ersetzte Teile werden unser Eigentum. Jede Gewährleistungspflicht erlischt, wenn vom Besteller oder Dritten Veränderungen oder Reparaturen an dem Gerät vorgenommen werden. Irgendwelche Ansprüche wegen Liefermängel über die obigen Gewährleistungsansprüche hinaus werden hiermit ausdrücklich ausgeschlossen, insbesondere wird jede Haftung für mittelbare Schäden, die dem Besteller oder Dritten aus der Benutzung eines fehlerhaften Gerätes erwachsen, ausgeschlossen. Die Einhaltung von Bau- und Sicherheitsbestimmungen aller Art (VDE, TLIV, Berufsgenossenschaft, usw.) ist Angelegenheit des Bestellers.

9. Mängelrügen
Beanstandungen wegen unvollständiger oder unrichtiger Lieferung oder Rügen wegen erkennbarer Mängel sind uns unverzüglich, spätestens 5 Tage nach Empfang der Ware, schriftlich mitzuteilen. Später erkennbare Mängel sind uns unverzüglich nach ihrer Entdeckung mitzuteilen. Bei nicht rechtzeitiger Mitteilung erlöschen alle Ansprüche auf Gewährleistung.

Erkennbare Transportschäden sind sofort bei Warenerhalt dem jeweiligen Paketdienst oder der Spedition anzuzeigen und uns mitzuteilen.

10. Widerrufrecht für Endverbraucher

Widerrufsrecht
Als Verbraucher (keine Verbraucher im Sinne BGB §13 sind gewerblich handelnde Personen oder Einrichtungen wie Unternehmen, Selbständige, Freiberufler, öffentliche Einrichtungen oder eingetragene Vereine) haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
Laborhandel Krumpholz
Hochstraße 14
65618 Selters
E-Mail: info@laborhandel-krumpholz
Fax: 06483-805433, Tel: 06483-805430
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden (Download pdf-Formular), das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn
Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten,
an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor
Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen,
wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und
Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
 
11. Verpackungsrücknahme
Bei gewerblichen Kunden wird Verpackungsmaterial nicht zurückgenommen, sofern nichts anderes vereinbart ist.
Hinweis auf Beteiligung am Befreiungssystem der Landbell AG
Hinsichtlich der von uns erstmals mit Ware befüllten und an private Endverbraucher abgegebene Verkaufsverpackungen hat sich unser Unternehmen zur Sicherstellung der Erfüllung unserer gesetzlichen Pflichten nach § 6 VerpackV dem bundesweit tätigen Rücknahmesystem der Landbell AG, Mainz, (Kundennummer: 4133468) angeschlossen. Weitere Informationen finden Sie unter www.landbell.de.
 
12. Beschreibungen und Kataloge
Zeichnungen, Abbildungen, Maße und Gewichte sind nur annähernd maßgebend, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet worden sind. Druckfehler in Katalogen sind vorbehalten.
 
13. Haftungausschluß für Links
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 - 312 O 85/98 - "Haftung für Links" hat das Landgericht (LG) Hamburg entschieden, daß man durch die Erstellung eines Links, die Inhalte der gelinkten Seite mit zu verantworten hat. Dies kann nach Auffassung des Gerichtes nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Daher distanzieren wir uns hiermit vorsorglich von den Inhalten aller gelinkten Seiten.
 
14. Datenschutz
Wir verwenden die von Ihnen übermittelten Daten ausschließlich zur Erfüllung und Abwicklung Ihrer Bestellung oder Anfrage. Ihre Daten werden zum Zwecke des Warenversandes an das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen weitergegeben, soweit dies zur Lieferung der Waren notwendig ist (Name, Adresse, evtl. Telefonnummer zur Abstimmung von Lieferterminen). Zur Abwicklung von Zahlungen geben wir Ihre Zahlungsdaten ggf. an unsere Hausbank weiter. Eine Weitergabe oder Verkauf Ihrer Daten an Dritte erfolgt nicht.
Ihre personenbezogenen Daten werden verschlüsselt mittels "SSL"-(Secure Socket Layer) 128 Bit über das Internet übertragen.
Wir sichern unsere Website und sonstigen Systeme durch technische und organisatorische Maßnahmen gegen Verlust, Zerstörung, Zugriff, Veränderung oder Verbreitung Ihrer Daten durch unbefugte Personen.
Der Zugang zu Ihrem Kundenkonto ist nur nach Eingabe Ihres persönlichen Passwortes möglich.
 
Ihre Zugangsinformationen sollten Sie stets vertraulich behandeln.

Nach dem Bundesdatenschutzgesetz haben Sie ein Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten Daten sowie ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten.

15. Freistellung zum Mindestlohngesetz (MiLoG)
Die folgenden Vertragsvereinbarungen gelten durch Stillschweigen und/oder Auftragsannahme des Auftragnehmers als anerkannt:

1. Der Auftragnehmer sichert zu, bei Ausführung von Aufträgen des Auftraggebers die Vorschriftendes Gesetzes zur Regelung des allgemeinen Mindestlohnes (Mindestlohngesetz) einzuhalten.
2. Der Auftragnehmer sichert weiter zu, von ihm beauftragte Nachunternehmer und Verleiher in gleichem Umfang zu verpflichten.
3. Der Auftragnehmer weist auf Verlangen die Erfüllung der Zusicherungen nach Abs. 1 und Abs.2 nach.

Haftungsfreistellung
1. Der Auftragnehmer verpflichtet sich, den Auftraggeber von allen Ansprüchen Dritter, insbesondere Ansprüchen eigener Arbeitnehmer, eventueller Nachunternehmer oder Ansprüchen von Arbeitnehmern des Nachunternehmers oder eines beauftragten Verleihers aus oder im Zusammenhang mit den Vorschriften des Gesetzes zur Regelung des allgemeinen Mindestlohnes (Mindestlohngesetz) freizustellen, die sich aus der Ausführung von Aufträgen des Auftraggebers durch den Auftragnehmer ergeben.
2. Die Verpflichtung zur Freistellung gilt ausdrücklich auch gegenüber Ansprüchen von Sozialversicherungsträgern und Finanzbehörden.
3. Der Auftraggeber verpflichtet sich, den Auftragnehmer unverzüglich darüber zu informieren, wenn er von Arbeitnehmern oder Nachunternehmern oder einem beauftragten Verleiher im Zusammenhang mit Vorschriften des Mindestlohngesetzes Anspruch genommen wird oder erfährt, dass derartige Ansprüche von Dritten, insbesondere von Arbeitnehmern des Nachunternehmers oder eines beauftragten Verleihers bzw. Sozialversicherungsträgers oder Finanzbehörden geltend gemacht werden.
4. Wird der Auftraggeber oder eines seiner Organe oder Mitarbeiter aus oder im Zusammenhang mit den Vorschriften des Mindestlohngesetzes im Zusammenhang mit der Ausführung von Aufträgen des Auftraggebers durch den Auftragnehmer wegen fahrlässiger Verletzung von Vorschriften rechtskräftig zu einem Bußgeld oder einer Strafe verurteilt oder wird eine Weisung / Auflage nach den Vorschriften der StPO erteilt oder ein Verfall nach den Vorschriften der StPO oder des OWiG angeordnet, erstattet der Auftragnehmer dem Auftraggeber oder dem jeweils Belasteten das zu zahlende Bußgeld oder eine zu zahlende Geldstrafe oder einen auferlegten oder zum Verfall angeordneten Betrag, soweit dies nicht eine Strafvereitelung darstellt. Der Auftragnehmer erstattet dem Auftraggeber oder dem jeweils Belasteten darüber hinaus die tatsächlich angefallenen Kosten der Rechtsverfolgung / Verteidigung im Zusammenhang mit einem Ordnungswidrigkeiten - und / oder Strafverfahren.
5. Der Auftragnehmer verpflichtet sich darüber hinaus den Auftraggeber unverzüglich darüber zu informieren, wenn ihm gegenüber ein Ordnungswidrigkeiten - und / oder Strafverfahren im Zusammenhang mit den Vorschriften des Mindestlohngesetzes eingeleitet wird oder er Kenntnis von entsprechenden Ermittlungen - auch gegenüber seinem Nachunternehmer oder eines beauftragten Verleihers erhält.

16. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort ist Niederselters, Gerichtsstand ist Limburg. Für Rechtsverhältnisse findet ausschließlich das deutsche Recht Anwendung. Teilnichtigkeit einer der vorstehenden Bedingungen hat keine Gesamtnichtigkeit zur Folge.